Kontakt  

Fraktionsvorsitzende

Bei Fragen wenden Sie sich bitte vertrauensvoll an unsere Fraktionsvorsitzende,
Frau Stadträtin Marianne Köpfler (Mußgnug)


Webmaster und stellv. Fraktionsvorsitzender

Roland Jourdan


CDU-Ortsverband Wettersbach

Vorsitzender Paul Wirtz


Als Pfleger für den Stadtteilfriedhof Palmbach wurde für unserer Fraktion ernannt:

Frau Beate Tron


Sie werden auf schnellstem Weg eine Antwort erhalten.

Natürlich können Sie sich auch jederzeit an eines der unter "Ortschaftsrat" aufgelisteten Mitglieder unserer Fraktion wenden. Sprechen Sie uns an!

   

CDU/FW bei Facebook  

   

Impressum  

Herausgeber dieser Webseite ist die CDU/FW-Ortschaftsratsfraktion Wettersbach
76228 Karlsruhe

Webmaster: Roland Jourdan

Zum Impressum

   

Besucherzähler  

Heute9
Gestern31
Woche112
Monat386
Insgesamt32211

Kubik-Rubik Joomla! Extensions
   

Bericht Sitzung Ortschaftsrat Wettersbach vom 11.07.2017

Details

Beratungen und Beschlüsse in der Sitzung vom 11.07.2017

Dieser Text wurde von der OV Wettersbach (aus dem Wettersbacher Anzeiger) übernommen.

TOP 1- Krimi­nal­sta­tis­tik 2016 für die beiden Stadt­tei­le ­Grün­wet­ters­bach und Palmbach

TOP 2 - "Dorf­blü­ten­kon­zept" - Pflege und Betreu­ungs­pro­jekt in den Bergdör­fern
Antrag der SPD-Ortschafts­rats­frak­tion

TOP 2.1 - "Dorfblü­ten­kon­zept" - Pflege und Be­treu­ungs­pro­jekt in den Bergdör­fern
- Ergän­zungs­an­trag CDU/FW-Ortschafts­rats­frak­tion Wet­ters­bach
 
TOP 3 - Situation der Nach­mit­tags­be­treu­ung an der Heinz-Barth-Schule ­Grün­wet­ters­bach
Antrag der SPD-Ortschafts­rats­frak­tion Wet­ters­bach
 
TOP 4 - Verkehrs­schild "Vorfahrt achten", Henri-Arnaud-Straße, Palmbach
Antrag der BFW- Ortschafts­rats­frak­tion Wet­ters­bach
 

TOP 5 - Bürger­fra­ge­stunde in öffent­li­chen Sitzungen des Ort­schafs­ra­tes
Antrag der SPD-Ortschafts­rats­frak­tion Wet­ters­bach

TOP 6 - Kinder- und Jugenraum für den Gesang­ver­ein Palm­bach
Anfrage der BFW-Ortschafts­rats­frak­tion Wet­ters­bach


 

TOP 1- Krimi­nal­sta­tis­tik 2016 für die beiden Stadt­tei­le ­Grün­wet­ters­bach und Palmbach
 
Dem Ortschafts­rat wurde von der Leiterin des Polizei­re­vier­s Dur­lach in der letzten Sitzung die Krimi­nal­sta­tis­tik für die beiden Stadtteile Grünwet­ters­bach und Palmbach vorgelegt. Erfreu­li­cher­weise ist gesamt Wetters­bach im Vergleich zu anderen ­Stadt­tei­len im Revier kein Krimi­na­li­täts­schwer­punkt. Ganz im Ge­gen­teil, Grünwet­ters­bach und Palmbach sind zwei siche­re ­Stadt­eile mit einer hohen Lebens- und Wohnqua­li­tät. Mit 83 Fällen bewegen sich die Gesamt­straf­ta­ten in Grünwet­ters­bach auf dem Vorjah­res­ni­veau. Die Schwer­punkte konzen­trie­ren sich auf ein­fa­chen und schweren Diebstahl, Vermögens- und Fäl­schungs­de­likte sowie auf die allgemeine Sachbe­schä­di­gung. Hier haben die Straftaten leider etwas zugenommen. Eine positi­ve ­Ent­wick­lung gab es hingegen beispiels­weise im Bereich der Kör­per­ver­let­zun­gen. Hier haben sich die Fälle deutlich re­du­ziert. Im Stadtteil Palmbach gab es ingesamt 27 Straftaten. Hier sind die Fallzahlen zwar gestiegen, allerdings auf einem re­la­tiv niedrigem Niveau. Schwer­punkte gab es insbe­son­dere bei dem Delikt schwerer Diebstahl und Sachbe­schä­di­gung, insbe­son­de­re an Kraft­fahr­zeu­gen.
Eine Reduzie­rung der Straftaten war im Bereich einfa­cher ­Dieb­stahl, Betrug und Belei­di­gun­gen festzu­stel­len. Viel Zeit und Per­so­nal hat das Revier Durlach in die Bekämpung von Woh­nungs­ein­brü­chen investiert. Dies hat sich mit drei Woh­nungs­ein­brü­chen in beiden Stadt­tei­len somit auch ­aus­ge­zeich­net. Unzufrie­den zeigte sich die Leiterin des Po­li­zei­re­viers mit der Aufklä­rungs­quote in beiden Stadt­tei­len. Sie liegt in Grünwet­ters­bach bei 33,7 Prozent und in Palmbach ­bei 48,1 Prozent. Hier hat man sich seitens des Reivers eine ­deut­li­che Verbes­se­rung für das kommende Jahr vorge­nom­men. In der an­schlie­ßen­den ortschafts­rät­li­chen Diskussion zeigten sich alle Frak­ti­ons­spre­cher erfreut über die gute Sicher­heits­lage in Grün­wet­ter­bach und Palmbach.

TOP 2 - "Dorf­blü­ten­kon­zept" - Pflege und Betreu­ungs­pro­jekt in den Bergdör­fern
Antrag der SPD-Ortschafts­rats­frak­tion
 
TOP 2.1 - "Dorfblü­ten­kon­zept" - Pflege und Be­treu­ungs­pro­jekt in den Bergdör­fern
- Ergän­zungs­an­trag CDU/FW-Ortschafts­rats­frak­tion Wet­ters­bach
 
Beide Anträge beschäf­ti­gen sich mit dem Pflege- und Be­treu­ungs­pro­jekt in den Höhen­stadt­tei­len und forden von der Ver­wal­tung einen Sachstands­be­richt über die derzeitige Planung ­des "Dorf­blü­ten­kon­zep­tes".
In ihrem Vortrag ging die Geschäfts­füh­re­rin der Heimstif­tung noch­mals auf das Eckpunkt­pa­pier der Dorfblü­ten­häu­ser ein. Die Ver­sor­gung älterer und pflege­be­dürf­ti­ger Menschen befindet sich in einem steten gesell­schaft­li­chen Wandel. Während in der Ver­gan­gen­heit noch größere Einrich­tun­gen mit 100 und mehr Plät­zen zentral errichtet wurden, werden inzwischen mehr und mehr kleinere Einheiten zur Versorgung des Quartiers gebaut, die als Hausge­mein­schaf­ten eine Versorgung möglichst nahe an den nor­ma­len Leben­sall­tag bieten. Seit September 2009 betreibt die Heim­stif­tung die stationäre Pflege­ein­rich­tung "Senio­ren­re­si­denz Wet­ters­bach" mit 30 Plätzen. Entspre­chend den damals gelten­den ­Kri­te­rien hat die Einrich­tung einen Anteil von 8 Doppel­zim­mern und 14 Einzel­zim­mern. Aufgrund der neuen Landes­heim­bau­ver­ord­nung ­sind ab 01.09.2019 alle Einrich­tun­gen nur noch mit Einzel­zim­mern an­zu­bie­ten. Hiervon gibt es nur Ausnahmen für Klein­stein­rich­tun­gen. Der Heimstif­tung Karlsruhe ist es ge­lun­gen, für die Senio­ren­re­si­denz Am Wetterbach eine dauer­haf­te Aus­nah­me­ge­neh­mi­gung zum Betrieb der Doppel­zim­mer in der Ein­rich­tung zu erwirken. Seit vielen Jahren und verstärkt seit 2014 wird diskutiert, neben der beste­hen­den Einrich­tung in Grün­wet­ters­bach auch die anderen Höhen­stadt­teilt pflege­risch mit sta­tio­nären Einrich­tun­gen zu versorgen.
Schwierig ist jedoch, solitäre Klein­ein­rich­tun­gen wirtschaft­lich zu betreiben. Vor diesem Hinter­grund hat die Heimstif­tung ­zu­sam­men mit allen Ortsver­wal­tun­gen und Ortschafts­rä­ten ein ge­mein­sa­mes auf die Bergdörfer abgestimm­tes vernetz­tes Pfle­ge­kon­zept entwickelt. Der Schlüssel für die wirtschaft­li­che ­Trag­fä­hig­keit dieses Konzeptes ist die Vernetzung kleiner ­sta­tio­närer und ambulanter Pflege­ein­hei­ten aus einer Hand analog der Kleeblatt-Pflege­heime im Landkreis Ludwigs­burg. Grund­sätz­lich hat sich an diesem Konzept seit der Vorstel­lung in den einzelnen Ortschafts­rä­ten im Jahre 2015 nichts geändert. Jedoch haben sich die einzelnen Projekte in den Stadt­tei­len wei­ter­ent­wi­ckelt.
In Grünwet­ters­bach hat die Heimstif­tung zur langfris­ti­gen ­Si­che­rung des Standortes die Senio­ren­re­si­denz gekauft. Mittel­fris­tig sind dort Umbau­maß­nah­men zum Betrieb für zwei Wohn­grup­pen vorgesehen. In Stupferich steht zwischen­zeit­lich ein In­ves­tor fest, der dort ein Hausge­mein­schafts­mo­dell mit 60 Plätzen umsetzen möchte. Für den Standort Gänsberg ist derzeit ein städte­bau­li­cher Wettbewerb geplant. Anschlie­ßend soll das Pro­jekt über einen vorha­be­nen­be­zo­ge­nen Bebau­ungs­plan umgesetz­t wer­den.
In Wolfarts­weier gibt es ebenfalls einen Bauträger für das "Thiel­e­cke-Gelände". Nach einem noch zu erarbei­ten­den vor­ha­ben­be­zo­ge­nen Bebau­ungs­pla­nes soll dort eine ambulan­te Pfle­ge­wohn­gruppe entstehen.
Zunächst einmal zeigten sich die Fraktionen in ihren Beiträ­gen er­freut darüber, dass für die Senio­ren­re­si­denz am Wetter­bach eine dauerhafte Ausnah­me­ge­neh­mi­gung zum Betrieb der Doppel­zim­mer vor­liegt. Die geäußerten Bedenken langfris­tig auch genügen­d Pfle­ge­kräfte zu bekommen, konnten auch von der Geschäfts­füh­rung ­der Heimstif­tung nicht gänzlich ausgeräumt werden. Zu den auf­ge­wor­fe­nen Fragen zu ambulanten Wohnge­mein­schaf­ten verwies ­sie auf die Vorgaben des Gesetzes für unter­stüt­zende Wohnformen. Danach sind ambulant betreute Wohnge­men­schaf­ten Wohnformen, die dem Zweck dienen, Menschen mit Unter­stüt­zungs- und Ver­sor­gungs­be­darf das Leben in einem gemein­sa­men Haushalt und gleich­zei­tig die Anspruch­nahme externen Pflege- und Un­ter­stüt­zungs­leis­tun­gen zu ermög­li­chen. Sie unter­schei­den sich somit auch von der vollsta­tio­nären Aufnahme. In einer ambulan­ten Wohn­gruppe dürfen nicht mehr als 12 Personen gemein­schaft­lich woh­nen. Dabei muss eine Präsenz­kraft immer durch­ge­hend vor Ort sein.
Kritisch hinter­fragt wurde die Kosten-Nutzen-Analyse dieses ­Kon­zep­tes sowie die Bedarfs­pla­nung. Ebenfalls fehlt eine klare Aus­sage zu der Einrich­tung einer Tages­pflege, so eine weite­re ­kri­ti­sche Anmerkung. Einspar­po­ten­tial gibt es nach Aussage der Ge­schäfts­füh­re­rin insbe­son­dere im Verwal­tungs­be­reich sowie bei den Leitungs­funk­tio­nen, die flexibel in allen Einrich­tun­gen ein­ge­setzt werden können. Da die Heimsti­fung selbst eine recht­lich selbstän­dige Einheit darstellt, hat über das wirt­schaft­li­che Konzept ausschließ­lich der Stiftungs­rat zu ent­schei­den.
Das Thema Tages­pflege soll nochmals intensiv geprüft werden.
Der Ortschafts­rat wird über die weiteren Entwick­lun­gen auf dem Lau­fen­den gehalten.
 
TOP 3 - Situation der Nach­mit­tags­be­treu­ung an der Heinz-Barth-Schule ­Grün­wet­ters­bach
Antrag der SPD-Ortschafts­rats­frak­tion Wet­ters­bach
 
Die Antrag­stel­ler sehen die flexible Nachmit­tags­be­treu­ung an der Heinz-Barth-Schule aufgrund der fehlenden Zuschuss­zu­sage des Landes für freie Träger gefährdet. Diese Angebots­form wurde ­ge­gen­über der Ganzta­ges­grund­schule der Vorzug gegeben. Aufgrun­d ­der jetzt notwen­di­gen massiven Gebüh­ren­er­hö­hun­gen könnte es zu Schlie­ßun­gen dieser Nachmit­tag­s­ein­rich­tung kommen, so die Be­grün­dung des Antrages.
Die flexible Nachmit­tags­be­treu­ung an der Heinz-Barth-Schule wird von der Kinder­stadt­kir­che e. V. angeboten. Die Finan­zie­rung ­die­ser Angebote erfolgte bisher durch die Eltern­bei­träge und Zu­schüsse des Landes Baden-Württem­berg. Das Land hat mit der Ein­füh­rung und Veran­ke­rung der Ganzta­ges­grund­schule im Schul­ge­setz die Zuschüsse für zusätz­li­che Betreu­ungs­an­ge­bo­te ­ge­stri­chen, so dass der freie Träger aus wirtschaft­li­chen ­Grün­den die Eltern­bei­träge erhöhen muss. Die Stadt stell­t ­der­zeit grund­sätz­lich keine Zuschüsse für flexible Nach­mit­tags­be­treu­ung zur Verfügung.
Die flexible Nachmit­tags­be­treu­ung an der Heinz-Barth-Grund­schu­le hat nach den vorlie­gen­den Anmel­de­zah­len für das Schul­jahr 2017/2018 nach wie vor einen sehr hohen Stellen­wert. Die An­mel­de­zah­len sind gegenüber dem letzten Jahr sogar deutlich an­ge­stie­gen, obwohl die Eltern­bei­träge wegen fehlen­der ­Lan­des­zu­schüsse um ca. 30 Prozent gestiegen sind. Die Be­fürch­tun­gen des Antrag­stel­lers können seitens der Verwal­tung ­des­halb nicht geteilt werden. Gegen­wär­tig wird auch im Kul­tus­mi­nis­te­rium geprüft, ob Betreu­ungs­an­ge­bote für Grund­schul­kin­der wieder grund­sätz­lich bezuschusst werden. Sobald hier weitere Infor­ma­tio­nen vorliegen, wird das Gremium darüber­ ­in­for­miert.
 
TOP 4 - Verkehrs­schild "Vorfahrt achten", Henri-Arnaud-Straße, Palmbach
Antrag der BFW- Ortschafts­rats­frak­tion Wet­ters­bach
 
Der Antrag bezieht sich auf die Einrich­tung eines ­Ver­kehrs­zei­chens 205 "Vorfahrt achten" in der Henri-Arnaud-Straße zur Neben­straße der Talstraße in Palmbach. Seitens der Antrag­stel­ler wird hier ein Gefah­ren­po­ten­tial ­ge­se­hen, weil viele Pkw-Fahrer aus Richtung Kinder­gar­ten ­kom­mend, zu schnell fahren und die Verkehrs­teil­neh­mer der Tal­straße (Neben­stra­ße) nicht beachten, so die Begründung.
An Kreuzungen und Einmün­dun­gen innerhalb der Tempo-30-Zone gilt ­grund­sätz­lich die Vorfahrts­re­gel "Rechts vor Links". Verkehrs­teil­neh­mer sind in solchen Tempo-30-Zonen, in der sich auch die beschrie­be­nen Verkehrs­si­tua­tion befindet, immer auf­ge­for­dert mit vorsich­ti­ger Fahrweise sich Kreuzungen und Ein­mün­dun­gen zu nähern. Nach den Grund­sät­zen der anord­nen­den ­Ver­kehrs­be­hörde müssen Maßnahmen zur Gefah­ren­re­du­zie­rung immer dann getroffen werden, wenn es sich beim betrof­fe­nen ­Stra­ßen­be­reich um eine Gefahren- oder Unfall­stelle mit hoher Auf­fäl­lig­keit handelt. Dies liegt in konkretem Falle nicht vor. Nach eine Überprü­fung aller Unfall­da­ten wurde in den letzten vier Jahren nur ein Unfall regis­triert, welchem allerdings keine Vor­fahrts­ver­let­zung zugrunde lag. Aus Sicht der Verkehrs­be­hör­de und der Polizei, ist eine Einrich­tung mit Verkehrs­zei­chen 205 des­halb nicht erfor­der­lich und somit kann dem Antrag nicht ­statt­ge­ge­ben werden.

TOP 5 - Bürger­fra­ge­stunde in öffent­li­chen Sitzungen des Ort­schafs­ra­tes
Antrag der SPD-Ortschafts­rats­frak­tion Wet­ters­bach

 
In letzter Zeit mehren sich die Fälle, dass Ortschafts­räte immer wie­der mit Fragen konfron­tiert werden, die nicht in der not­wen­di­gen sachlichen und fachlichen Form zeitlich adäquat ­be­ant­wor­tet werden können. Deshalb soll in einer bestimm­ten Re­gel­mä­ßig­keit das Instrument der Bürger­fra­ge­stunde wieder auf die Tages­ord­nung gesetzt werden. Die Bürger­fra­ge­stunde wird nach einer kurzen Diskussion im Ortschafts­rat in einem Rhythmus von drei bis vier Mal jährlich wieder Gegenstand der Tages­ord­nung ­sein.

TOP 6 - Kinder- und Jugenraum für den Gesang­ver­ein Palm­bach
Anfrage der BFW-Ortschafts­rats­frak­tion Wet­ters­bach

Da dem Verein Harmonie Palmbach die derzeit vorhan­de­nen Räum­lich­kei­ten in der alten Grund­schule in Palmbach nicht aus­rei­chen, stellt sich die Frage ob dem Gesangs­ver­ein eventu­ell ein zusätz­li­cher Raum angeboten werden kann.
Die Ortsver­wal­tung Wetters­bach verfügt seit längerem über keine freien städti­schen Räume, die Dritten zur dauer­haf­ten und al­lei­ni­gen Nutzung überlassen werden können. Im Rathaus Palmbach wer­den die Büroräume (Erdge­schoss und Dachge­schoss) von der Orts­ver­wal­tung benötigt. Die freien Zimmer im Oberge­schoss ­ste­hen gemäß dem Beschluss des Ortschafts­ra­tes für offene Ju­gend­ar­beit zur Verfügung. Hier hat sich nun glück­li­cher­wei­se ­kurz­fris­tig mit der DRK-Ortsgruppe Wetters­bach eine Lösung er­ge­ben. Somit sind im Rathaus Palmbach und in der Wal­denser­schule alle Räume belegt, so dass dem Er­wei­te­rungs­wunsch leider nicht nachge­kom­men werden kann. Seitens der Verwaltung wird vorge­schla­gen, eine Koope­ra­tion mit der DRK-Ortsgruppe Wetters­bach einzugehen.
 
Dieser Text wurde von der OV Wettersbach (aus dem Wettersbacher Anzeiger) übernommen.
   

Ortsansichten  

Rathaus.KirchePa.Fruehjahr.jpg
   

Werbung  

   

Frühere Webseiten  

Zu den alten Webseiten von www.cdu-fw-wettersbach.de vor dem 01.07.2013.

Dort finden Sie unsere Berichte und Anträge aus früheren Legislaturperioden.

   
© ALLROUNDER