Berichte aus der Fraktion
Hier berichten wir über aktuelle Themen aus unserer Fraktion
Hier finden Sie unsere Anträge und Anfragen im Ortschaftsrat, seit dem Jahre 2019
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Anträge und Anfragen unserer Fraktion
Hier finden Sie eine Aufstellung aller Anträge und Anfragen unserer Fraktion seit Sommer 2009
Ortsverbundenheit und Sachverstand sind die Grundlagen unserer Politik für Wettersbach. In dieser und der letzten Legislaturperiode beschäftigen uns hauptsächlich mit den Themen
- Infrastruktur in Palmbach und Grünwettersbach
- Lebensmittelnahversorgung
- Ausbau der Kinderbetreuungsplätze
- Schulkonzepte
- Altenpflegeplätze
- Verkehrsentwicklungsplanung und Verkehrsbelastung in unseren beiden Stadtteilen
- Gemeinsame Stadtteilentwicklungsplanung für die Höhenstadtteile
- Sanierungsgebiet (Ortskernsanierung) Grünwettersbach - Förderprogramm
- Fortschreibung des Flächennutzungsplanes 2030
- Verbesserungen beim Öffentlichen Personennahvekehr (ÖPNV)
- Alternative und regenerative Energien sowie Nahwärmekonzepte fördern
- Ortsgeschichte und Kulturdenkmale
Zu diesen und zahlreichen weiteren Themen haben wir Anfragen und Anträge gestellt.
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Im Bereich der Karlsruher Höhenstadtteile, Waldbronn, Karlsbad und Pfinztal politische Kommunalverantwortung für 64.000 Menschen
Zu ihrem ersten Gedankenaustausch nach einer über zweijährigen Corona-Pause trafen sich Mitte Juli 2022 die Vertreter der CDU – Ortschaftsratsfraktionen aus Hohenwettersbach, Stupferich, Wolfartsweier und Wettersbach sowie Vertreter der CDU-Gemeinderatsfraktionen aus Waldbronn, Karlsbad und Pfinztal, um Themen der Orts- und Stadtteilentwicklungen zu besprechen. Das interkommunale Treffen fand im Restaurant des Hotels Winterrot in Palmbach statt, wo auch gleich die Möglichkeit zu einer Hotelführung im neuen 4-Sterne-Hotel genutzt wurde. Eingeladen hatte hierzu die CDU/FW-Ortschaftsratsfraktion Wettersbach, die dieses Treffen ein bis zweimal jährlich organisiert. Die örtlichen Gremien - Gemeinderäte und Ortschaftsräte - der teilnehmenden Gemeinden und Stadtteilen vertreten insgesamt rund 64.000 Einwohner auf einer Fläche von 103 Quadratkilometern in unserer Region.
Die Fraktionsmitglieder der Gemeinden im Alb- und Pfinztal sowie der Karlsruher Höhenstadtteile berichteten was sich in den letzten zwei Jahren getan hat und über aktuelle Themen, wie Planungen und Ziele ihrer Gemeinde- und Ortsverwaltungen. Auch das Thema Eingemeindungsverträge und die Zukunft der Ortschaftsräte war ein wichtiges Thema, da die Eingemeindungsverträge jetzt nach 50 Jahres auslaufen. Erste Diskussionen zeigten schon, dass es nach zwei Jahren Pause einen großen Rede- und Austauschbedarf gab.
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Mobilitätsknoten
In mehreren Anträgen forderten wir in den letzten Jahren im Ortschaftsrat Wettersbach Mobilitätsknoten in den Höhenstadtteilen zu entwickeln sowie zahlreiche Punkte für ein neues Verkehrskonzept zu prüfen und zu beurteilen. Bei der Erstellung eines Entwicklungskonzeptes für Mobilitätsknoten in den Höhenstadtteilen sind, ergänzend zu einem gut ausgebauten ÖPNV, folgende Punkte zu berücksichtigen. Die aufgelisteten Vorschläge wurden im Ortschaftsrat Wettersbach diskutiert und stammen teilweise auch von anderen Wettersbacher Ortschaftsratsfraktionen.
- Radwegeausbau, hier ist im Besonderen der Radweg zwischen Grünwettersbach und Wolfartsweier wichtig. Der Radverkehr wird mit der weiteren Verbreitung von E-Bikes zunehmen. Die Planungen für den Radweg sind zwischenzeitlich fertiggestellt. Nach dem schwierigen Genehmigungsverfahren ist mit einem Baubeginn im Jahre 2023 zu rechnen. Dieser Radweg ist dann optimal an das Karlsruher Radwegenetz anzubinden und gut auszuschildern.
- Ausstattung aller zentralen Punkte im Ort mit sicheren Fahrradstellplätzen (Ortsmitte, Rathaus, Schulen, Turnhallen, Veranstaltungsräume, Dorfplatz, Einkaufszentren, P+R-Plätzen usw.)
- Rad- und Fußweg entlang der Talstraße, am Ortsausgang von Palmbach in Richtung Stupferich (bei PI) bis zum P+M Platz.
- Leihfahrrad-Stationen (auch mit E-Bike) in allen Bergdörfern.
- Ladestationen für E-Bikes an zentralen Stellen des Ortes
- Anschluss des P+M-Autobahnparkplatzes zwischen Stupferich und Palmbach an das Busliniennetz.
- Neue P+R Parkplätze, um Pendlern aus dem Landkreis den Umstieg in den ÖPNV in die Innenstadt zu erleichtern.
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Zukunft der Nahversorgung in den Bergdörfern
Das Thema Nahversorgung liegt uns vielen seit Jahren besonders am Herzen, in den vergangenen Jahren haben wir hierzu zahlreiche Anträge gestellt, um bessere Rahmenbedingungen zu schaffen. Als Ortschaftsratsfraktion können wir nicht die privatwirtschaftlichen Entscheidungen unserer Gewerbetreibenden beeinflussen, wir können jedoch im Ortschaftsrat die Rahmenbedingungen für eine positive Infrastruktur in unseren Stadtteilen mitbestimmen. Besonders im Ortskern von Grünwettersbach sind wir durch Strukturänderungen im Rahmen der Ortskernsanierung bemüht, mit neuen Ideen zusätzlich Anreize für die Ansiedelung von Ladengeschäften oder anderen Angeboten zu sorgen. Die zahlreichen Geschäfte, die in den letzten Monaten und Jahren geschlossen haben, hinterließen eine große Lücke.
Wir werden diese Seite fortlaufend aktualisieren und Sie weiterhin auf dem Laufenden halten.
Update Juni 2023:
Die Änderung des Flächennutzungsplanes 2030 zur Ansiedlung eines Lebensmittelmarktes in Grünwettersbach wurde vom Nachbarschaftsverband genehmigt. Siehe Planungsunterlagen "Einzeländerungen Lebensmittelmarkt Grünwettersbach" Webseite des NVK.
Der vorhabenbezogene Bebauungsplan "Grünwettersbach Wiesenstraße 40" ist immer noch nicht abgeschlossen.
Update 23.04.2022: (Pläne/Fotos: Stadt Karlsruhe)
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Wiesenstraße 40", Grünwettersbach
https://www.karlsruhe.de/b3/bauen/bebauungsplanung/plaene/wiesenstr_40.de
Nachdem es, besonders in Baden-Württemberg, zahlreiche Gesetzesänderungen gab, mussten die Planungen vom Februar 2021 überarbeitet werden. So müssen heute große Parkplatzflächen mit PV-Anlagen überdeckt werden. Im neuen Plan können diese Flächen jetzt auf dem Dach des neuen Labensmittelmarktes nachgewiesen werden.
Bebauungsplanverfahren:
Im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens führt das Stadtplanungsamt Karlsruhe eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Form einer erweiterten Darlegung im Amtsblatt durch. Dabei haben Sie die Möglichkeit sich hier (siehe unten) über die allgemeinen Ziele und Zwecke des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes zu informieren.
Darüber hinaus bietet das Stadtplanungsamt, Bereich Planverfahren, Lammstraße 7, Zimmer D 117, in der Zeit vom 20. April bis 4. Mai 2022 die Möglichkeit der der Einsichtnahme in die Planunterlagen sowie eine sprachlich unterlegte Präsentation über Internet - beim Stadtplanungsamt - an.
Während dieser Frist können von allen Bürgerinnen und Bürgern Äußerungen und Bedenken zur Planung vorgetragen werden. Der Bebauungsplan wird mit einem Video erklärt. Es wird ein Lebensmittel-Vollsortimenter (Edeka) mit max. 1.600 m² Verkaufsfläche und ca. 80 Parkplätzen neben dem Feuerwehrhaus Wettersbach geplant.
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Wir freuen uns, dass die Stelle des Ortsvorstehers wieder besetzt wird. Bei der Sitzung des Karlsruher Gemeinderates, am 25.01.2022, wurde die aus Palmbach stammende Kerstin Tron zur neuen Ortsvorsteherin der Stadtteile Grünwettersbach und Palmbach gewählt. Frau Tron wurde nach einstimmigem Beschluss des Ortschaftsrates Wettersbach dem Gemeinderat zur Wahl vorgeschlagen. Sie hatte sich gegen mehrere Kandidaten in der Bewerbungsrunde durchgesetzt und war dann die gemeinsame Kandidatin aller im Wettersbacher Ortschaftsrat vertretenen Fraktionen. Für unsere CDU/FW-Fraktion war es ein starkes Zeichen aus dem Ortschaftsrat, dass wir eine parteilose Bewerberin als Kandidatin aller Wettersbacher Ortschaftsräte dem Gemeinderat vorschlagen konnten.
Die Fraktionsvorsitzenden des Ortschaftsrates Wettersbach mit der neuen Ortsvorsteherin. v.l.n.r. Annette Beese (FDP), Peter Fehst (SPD), Kerstin Tron, Roland Jourdan (CDU/FW), Ursula Seliger (BFW).
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Weiterlesen: Kerstin Tron zur Wettersbacher Ortsvorsteherin gewählt
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Wie könnte der ÖPNV der Zukunft aussehen?
Die Planung und Genehmigung neuer Stadtbahnlinien dauert Jahrzehnte, neue Buslinien können sofort umgesetzt werden!
Zukunftsvisionen: Stadtbahn-Planungen in der Region Karlsruhe - Pforzheim
(30.10.2023) Im Enzkreis und in Pforzheim gibt es Bestrebungen neue Stadtbahnlinien zu planen. Es wird zurzeit geprüft, ob folgende Linienführungen technisch umsetzbar und finanzierbar sind:
- Verlängerung der S11 von Ittersbach über Straubenhardt, Neuenbürg und Birkenfeld nach Pforzheim
- Neue Stadtbahnlinie vom Bahnhof Remchingen-Wilferdingen über Keltern, Wilferdinger Höhe nach Pforzheim
- Umsetzung beider Varianten mit Weiterführung nach Wurmberg, Perouse bis Renningen.
Da unsere Region an den Enzkreis angrenzt, könnten auch wir von den neuen Bahnlinien profitieren. Weitere Informationen zu den möglichen Linienführungen finden Sie hier.
Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken
(15.08.2021) Um das Angebot im öffentlichen Nahverkehr zu steigern, prüft das Land Baden-Württemberg seit 2019 die Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken. Dies betrifft auch ehemalige Bahnlinien in Karlsruhe, Ettlingen, Straubenhardt sowie in verschiedenen Hardtgemeinden. Hiervon könnte auch die ehemalige Kleinbahn Pforzheim - Ittersbach, (auch Ittersbacher Bähnle genannt) in Teilen betroffen sein. Diese fuhr bis August 1968 zwischen Langensteinbach - Ittersbach - Straubenhardt - Keltern - Birkenfeld und Pforzheim. Aktuell wird im Enzkreis über eine neue Stadtbahnlinie von Langensteinbach nach Keltern oder Straubenhardt und weiter über die Wilferdinger Höhe durch die Pforzheimer Innenstadt diskutiert. Hierzu gibt es Anträge der örtlichen CDU-Orts- und Kreisverbände. Siehe Presseberichte vom November 2019: BNN und Pforzheimer Kurier sowie Bericht im Mühlacker Tagblatt.
Die BNN berichtete am 24. Februar 2020 über Bestrebungen der CDU-Verbände der Hardt für eine neue Stadtbahnlinie von Jöhlingen über Weingarten, Stutensee, KIT-Nord nach Eggenstein.
Am 22.07.2020 berichtet das Badische Tagblatt über die Machbarkeitsstudie einer Stadtbahnverbindung von Rastatt ins Ettlinger Zentrum. In den BNN vom 09.07.2021 wird über die fortschreitenden Planungen berichtet: Um den Ettlinger Westen künftig besser an den ÖPNV anzubinden, soll das alte Industriegleis vom Bahnhof Ettlingen-West zum Erbprinz für die Stadtbahnen wiederbelebt werden. Derzeit verkehren dort nur Güterzüge. So sei vorgesehen, die Stadtbahn von Rastatt nicht nur über den Bahnhof Ettlingen-West weiter zum Karlsruher Hauptbahnhof zu führen, sondern mit einer Schleife an die alte Strecke hoch ins Ettlinger Zentrum anzubinden und von dort aus weiter nach Ittersbach zu fahren.
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